Sicherheitskopien legal erstellen

Teil 7: Kopieren trotz Kopierschutz!

Ist es nach der geltenden Fassung des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) erlaubt, Privatkopien trotz Kopierschutzes herzustellen?

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Nach § 53 UrhG sind Privatkopien grundsätzlich zulässig, soweit nicht zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlage verwendet wird. Besteht allerdings ein Kopierschutz, so sind Selbsthilfemaßrahmen zur Umgehung desselben grundsätzlich rechtswidrig. Dies ist aber nach § 108 b Absatz 1 UrhG nicht strafbar, wenn die Umgehung des Kopierschutzes ausschließlich zum eigenen privaten Gebrauch des Nutzers oder mit dem Nutzer persönlich verbundener Personen erfolgt oder sich auf einen derartigen Gebrauch bezieht.

Was ist eigentlich nach dem neuen § 95 a UrhG verboten?

Das neue Urheberrecht untersagt die Herstellung beziehungsweise die Vermarktung solcher Software-Tools, die zielgerichtet Kopierschutzsysteme knacken. Software, die nicht primär dem Ziel dient, einen Kopierschutz zu umgehen, sondern lediglich den Kopierschutz ignoriert, ist danach nicht illegal. Die CD-Emulatoren umgehen den Kopierschütz quasi nebenbei. Denn der Hauptzweck dieser Emulatoren ist die einfachere Handhabung von CDs: Dazu zählt insbesondere, sich das ständige Suchen und Einlegen häufig verwendeter CDs und DVDs zu ersparen. Einmal eingelesen, sind die Silberscheiben als so genannte virtuelle CDs auf der Festplatte gespeichert.

Rechtsprechung zu dieser Frage existiert noch nicht. Für die hier vertretene Auffassung spricht indes, dass die Produkte Virtual CD, Virtual Drive, Game Jack und weitere Produkte auch in neuen Versionen nach wie vor im Handel erhältlich sind.

: Bernd Hickertz, Rechtsanwalt

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