Die Streife im Netz

SoKo Internet

Das Internet ist ein Tummelplatz für Pornografen, Extremisten und Betrüger. Netzwerkfahnder kämpfen dagegen an und auch Sie können etwas gegen illegale Inhalte tun.

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Damit sei entschieden, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Das ließ die Bezirksregierung Düsseldorf im Dezember verkünden, als 76 Internetprovider in Nordrhein-Westfalen dazu verurteilt wurden, den Zugang zu zwei rechtsextremen Webseiten zu sperren. Während eines zwei Jahre dauernden Rechtsstreits hatte die Bezirksregierung stets betont, dass es "keinen allgemeinen Informationsanspruch auf menschenverachtende Inhalte" gäbe. Die Provider wehrten sich dagegen, für Webinhalte verantwortlich gemacht zu werden. Außerdem bezeichneten sie Zugangssperren als "technisch unwirksam und nicht zumutbar". Der Fall in NRW verdeutlicht das Dilemma, in dem Juristen, Internetprovider, Ermittler und auch die Nutzer des Internet stecken. Einerseits verbindet das Web die ganze Welt, andererseits gelten nationale Normen und Werte. Einerseits können alle Informationen für jedermann und zu jeder Zeit zugänglich gemacht werden, andererseits sollen Inhalte, die in einer Gesellschaft als illegal definiert sind, gefiltert werden. Auf der einen Seite will der Surfer die Entscheidungsfreiheit, welche Seiten er aufruft. Auf der anderen Seite fühlt er sich von Pornografie, Faschismus und Spam belästigt.

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