Xbox One

Google führt Patentstreit weiter - Verkaufsstopp in den USA?

Bereits im Mai 2013 klagte Google gegen Microsoft aufgrund von angeblichen Patentverletzungen bei der Xbox One. Nachdem Microsoft diese in erster Instanz entkräften konnte, geht der Streit nun in die zweite Runde. Falls Microsoft verliert, kann das zu einem Verkaufsstopp in den USA führen.

© WEKA, Horst Kolodziejczyk

Xbox One: Google führt den Patentstreit gegen Microsoft weiter.

Im November 2013 wird Microsoft seine Xbox One für den Markt freigeben. Ausgerechnet jetzt wird gegen den Konzern aufgrund von Patentverletzungen geklagt. Microsoft droht im schlimmsten Fall ein Verkaufsverbot der Konsole in den USA. Betroffen sind fünf Patente rund um die eingesetzte WiFi-Technologie und den verwendeten Video-Codec H.264.

Schon im Mai 2013 hat die Google-Tochter Motorola Mobility aufgrund dieser fünf Patente geklagt. Wegen des baldigen Auslaufens zweier Patente wurden diese im Verlauf des Prozesses nicht mehr berücksichtigt. Weitere zwei Patentklagen wurden aufgrund einer drohenden Kartellprüfung sowie des ausgeübten Drucks durch die U.S. Federal Trade Commission (FTC) von Google revidiert. Es handelte sich am Ende also nur noch um ein Patent, bei dem die Anschuldigungen gegenüber Microsoft allerdings entkräftigt werden konnten.

Wie heise.de berichtet, sieht Microsoft den Import der Xbox One in die USA nun abermals in Gefahr. Beim US-Berufungsgericht will Google die damalige Entscheidung der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) in nächster Instanz prüfen lassen.

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