Redtube-Abmahnung

Amtsgericht Potsdam erklärt Massenabmahnungen für nicht rechtmäßig

Das Amtsgericht Potsdam hat im Fall der Redtube-Abmahnungen ein Versäumnisurteil gefällt und die Massenabmahnungen der Kanzlei U+C für unrechtmäßig erklärt.

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Das Amtsgericht Potsdam hat im Redtube-Fall ein Versäumnisurteil gefällt.
Das Amtsgericht Potsdam hat im Redtube-Fall ein Versäumnisurteil gefällt.
© jwblinn - Fotolia.com

Die Redtube-Abmahnungen dürften für einige Zehntausende von Betroffenen so gut wie vom Tisch sein. Das Amtsgericht Potsdam hat die Massenabmahnungen der Regensburger Kanzlei Urmann +Collegen im Auftrag von The Archive AG in einem Versäumnisurteil für nicht rechtmäßig erklärt. Einige der abgemahnten Nutzer und deren Anwälte hatten eine Feststellklage eingereicht, um die Rechtslage beim Streaming urheberrechtlich geschützter Filme zu klären.

Weder der verantwortliche Anwalt Thomas Urmann noch ein Vertreter von The Archive AG - der vorgebliche Inhaber entsprechender Urheberrechte - erschienen vor Gericht, wie wir berichteten. Das Amtsgericht hat nun in einer mündlichen Verhandlung festgehalten, dass der Firma "kein Unterlassungs- und Zahlungsanspruch" seitens der abgemahnten Nutzer zusteht. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Regensburger Anwälte sowie das genannte Unternehmen haben nun zwei Wochen Zeit, Einspruch zu erheben.

Berichten zufolge haben die genannten Abmahner bereits mehrfach Anträge für Fristverlängerungen gestellt. Laut verschiedenen Anwälten sei das Verfahren somit stets weiter verschleppt worden. Eine derartige Verzögerung fördert vereinzelt Spekulationen. Der Rechtsanwalt Markus Kompa etwa schreibt auf Telepolis, die Verantwortlichen würden "die Rechtsunsicherheit über die Redtube-Abmahnungen noch ein paar Wochen aufrechterhalten" wollen. Sollte endgültig ein rechtskräftiges Urteil zum Thema ausgesprochen werden, wäre endgültig klar, dass die "Abmahnwelle Ende 2013 das versandte Papier nicht war" war.

Ende vergangenen Jahres schockte die Regensburger Kanzlei Urmann + Collegen unzählige Nutzer mit Abmahnungen wegen illegalem Video-Streaming. Moniert wurden vier Pornofilme auf der Plattform Redtube. Wie sich später herausstellte, waren einerseits die Rechte an den monierten Redtube-Videos nicht geklärt. Andererseits entstanden im Verlauf der vergangenen  Monate immer mehr Zweifel an der Vorgehensweise der Redtube-Abmahner. Nun ist es wohl nur noch eine Frage der Zeit, bis Betroffene die Schreiben abheften und endgültig ignorieren können.

14.4.2014 von The-Khoa Nguyen

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