Prism und der BND
Edward Snowden - "NSA steckt unter einer Decke mit Deutschland"
Wie der Whistleblower Edward Snowden vor kurzen bekannt gab soll Deutschland in die Spionage-Tätigkeiten der NSA involviert sein. Die Zusammenarbeit mit den USA sei weit tiefreichender als bisher bekannt wurde.
Der deutsche Bundesnachrichtendienst und die amerikanische NSA stecken unter einer Decke. Das meint zumindest Whistleblower Edward Snowden. Und es wundert vermutlich nicht viele, dass sich die deutsche Regierung unter Angela Merkel nach dem gescheiterten Vorratsdatenspeicherungsversuch 2010 nun einen neuen Weg gesucht hat, an Informationen zu kommen.
In einem Interview mit der Zeitschrift "Spiegel" antwortet Snowden auf die Frage ob Deutschland in den NSA-Skandal verwickelt seien: "Ja natürlich. Die stecken unter einer Decke mit den Deutschen, genauso wie mit den meisten anderen westlichen Staaten." Dieses Gespräch wurde laut dem Spiegel mit dem amerikanischen Chiffrier-Experten Jacob Appelbaum und der Dokumentarfilmerin Laura Poitras durch verschlüsselte E-Mails geführt. Kurz darauf enthüllte Snowden die umfangreichen Spionagetätigkeiten der NSA.
Am 8. Juli zeigte sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel noch überzeugt, dass Deutschland von den Spähaktionen des US-Geheimdienstes NSA profitiert hat. Von dem Abhören und Verwanzen von Botschaften war sie allerdings nicht allzu begeistert. Selbst Telekommunikationsnetzwerke sollen mit dem NSA kooperiert haben. Zudem soll der Geheimdienst wie schon bei den NSU-Anschlägen nichts vom Treiben der NSA gewusst haben.
Derzeit untersucht der Verfassungsschutz, reichlich verspätet wie es scheint, in welchen Bereichen die NSA Spähaktionen durchgeführt hat. Und auch wie die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA weiter gehen werden, bleibt abzuwarten.
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