Google und Justiz

Erfolg und Misserfolg für Google

Google hat ein Patent erhalten für die "Google Doodles" - die ständig wechselnden Spiele mit dem Logo auf der Hauptseite. Gleichzeitig hat ein amerikanisches Gericht die Übereinkunft von Google mit amerikanischen Verlegern hinsichtlich Google Books für nichtig erklärt.

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Die schönsten Google Doodles finden sich hier - das jetzt erteilte Patent (US-Patentnummer 7,912,915) bezieht sich auf "Systems and methods for enticing users to access a web site", also Systeme und Methoden, um Nutzer zum Aufruf einer Website zu verführen. Beantragt wurde es schon vor 10 Jahren. 

Das " Google Book Settlement" hingegen ist vor einem New Yorker Gericht erneut gescheitert. In dem Abkommen geht es um Googles Plan, eine digitale Bibliothek aufzubauen und dafür Bücher aus allen Themenbereichen zu scannen und über Internet verfügbar zu machen. Dagegen hatten Verlage und Autorenverbände geklagt. Besonderer Streitpunkt waren/sind Bücher, deren Urheberrechtsschutz noch nicht abgelaufen ist, die aber im Handel nicht mehr erhältlich sind. Das Abkommen sah vor, dass Google alle Bücher scannen darf, wenn die Rechteinhaber nicht widersprechen. Das ist dem zuständigen Richter Chin zu wenig: Vielmehr brauche Google die ausdrückliche Zustimmung der Rechteinhaber. Die 46 Seiten lange Urteilsbegründung kann hier nachgelesen werden.

23.3.2011 von Beate Rother

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