T-Online, GMX & Web.de
E-Mail-Datenschutz - Deutsche Anbieter ohne automatische Scans
Ein US-Gmail-Nutzer wurde nach automatischen Scans angeklagt. Die deutschen Anbieter T-Online, Web und GMX erklären, dass sie auf E-Mail-Scans verzichten.
Anlässlich der Ermittlungen und der Anklage gegen zwei US-Amerikaner wegen des Besitzes von Kinderpornografie wurde klar, dass Google die Accounts seiner Kunden vollständig nach Bildern scannt. Wir berichteten über die technischen Hintergründe und die rechtliche Problematik dieser "Rasterfahndung im Gmail-Konto".
Jetzt wurde bekannt, dass neben Google auch Microsoft die E-Mails und den Cloud-Speicher seiner Kunden auf Bilder von Kindesmissbrauch scannt. Auch Facebook setzt flächendeckend Scan-Software ein, um die Bilder seiner Nutzer zu überprüfen. Die Überwachungs-Software ist bei den amerikanischen Unternehmen teilweise schon jahrelang im Einsatz.
In Deutschland ist solch eine Überprüfung nach §88 des Telekommunikationsgesetzes grundsätzlich verboten. Scans sind nur im "zum Schutz der technischen Systeme erforderlichen Maß" erlaubt, wodurch beispielsweise Virenscans rechtlich ermöglicht werden.
So betont auch ein Telekom-Sprecher: "Wir scannen keine E-Mails auf illegale Inhalte". Dafür gäbe es auch keine gesetzliche Grundlage. Auch die zum Konzern United Internet gehörenden Provider GMX und Web.de erklären, dass eine "inhaltliche Überwachung der E-Mails" mit deutschem Datenschutz nicht vereinbar ist.
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