Weniger Spionage?
BND fuhr Überwachung 2012 deutlich zurück
Laut einem offiziellen Bericht hat der Bundesnachrichtendienst (BND) 2012 wesentlich weniger Überwachungen durchgeführt als in den Vorjahren. Die Zahl der Überwachungsvorgänge soll von 2,9 Millionen im Jahr 2011 auf 851.691 Ausspähungen in 2012 gesunken sein.
Der Bericht an das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages, auf den sich die Zeitung "Die Welt" beruft, schlüsselt die verschiedenen Überwachungsakte detailliert auf. Die Überwachung betraf E-Mails, Telefonate, Faxe und SMS. Danach gab es 2010 mehr als 37 Millionen Zugriffe auf E-Mails oder Telefonate, im Jahr 2011 waren es etwa 2,9 Millionen solcher "Kontakt-Überprüfungen" und für das Jahr 2012 wurden 851.691 "Telekommunikationsverkehre" ausgespäht.
Die sinkenden Zahlen erklärt der BND mit dem Abflauen einer "weltweiten Spamwelle" sowie der Verbesserung "automatischer Selektionsverfahren".
Als Auslandsgeheimdienst darf der BND deutsche Staatsbürger "eigentlich" nicht ausspähen. Ausnahmen müssen von der G-10-Kommission des Bundestages genehmigt werden, die nach dem Grundgesetzartikel 10 (Unverletzlichkeit des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis) benannt ist. Die Kommission hatte 2012 insgesamt 157 solcher Ausnahmen genehmigt.
Der BND war nach den Snowden-Enthüllungen stark kritisiert worden. Nach dessen Unterlagen hat der BND 2012 allein in einem Monat fast 500 Millionen Datensätze an den amerikanischen Geheimdienst NSA weitergeleitet. Diese Zahlen tauchen im Bericht ans Parlamentarische Kontrollgremium nicht auf.
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