Das Auge des Chefs

Teil 4: Überwachungsprogramme entdecken

In Deutschland ist es einem Chef nicht erlaubt, seine Angestellten uneingeschränkt zu überwachen. Die Arbeitnehmer sind durch im Grundgesetz festgeschriebene allgemeine Persönlichkeitsrechte und je nach Einzelfall durch das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG), das Telekommunikationsgesetz (TKG), die Telekommunikations-Datenschutzverordnung (TDSV) und/oder das Bundesdatenschutzgesetz geschützt. Bei der Frage, welche Gesetze und Verordnungen gelten, ist vor allem ein Gesichtspunkt entscheidend: Ist im Unternehmen die private Nutzung des Internets erlaubt oder nicht. Ein Recht auf private Nutzung des Internets gibt es nicht.

Überwachungsprogramme entdecken

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Private Nutzung verbotenVerbietet der Arbeitgeber das private Surfen und Mailen und haben Sie und/oder der Betriebsrat dem zugestimmt, gelten folgende Bestimmungen: Das Unternehmen darf den E-Mail-Verkehr kontrollieren. Dabei müssen die Interessen des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers gegeneinander abgewogen werden. Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung des Arbeitnehmers sollte ebenso wie die Sicherheit des Unternehmens berücksichtigt werden. Eine totale Kontrolle aller Angestellten ist unverhältnismäßig und deshalb nicht zulässig. Stichproben sind aber erlaubt. Genauso kann eine Vollkontrolle eines einzelnen Angestellten bei einem konkreten, gut begründeten Verdacht rechtens sein. Die Daten, die bei den Kontrollen erhoben werden, dürfen nicht zur Bewertung der Leistung oder des Verhaltens der Angestellten benutzt werden. Der Arbeitgeber darf unerwünschte Web-Inhalte ausfiltern und dienstliche E-Mails lesen.

Private Nutzung erlaubtWenn die private Nutzung von E-Mail und Internet am Arbeitsplatz erlaubt oder geduldet ist, darf der Arbeitgeber den privaten Datenverkehr weder überwachen noch einsehen. Er muss das Fernmeldegeheimnis dabei nicht nur achten, sondern aktiv schützen. Der Chef darf die Daten nur zum Schutz der Datensicherheit, für technische Zwecke (Datensicherung, Betriebssicherheit) und für Abrechnungen protokollieren. Am besten regelt man die private Nutzung des Firmennetzwerks in einer Betriebsvereinbarung.

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