Rechtssichere Webshops

Teil 4: Regeln im e-Commerce

Wer im WebShop gewerblich Waren oder Dienstleistungen für Verbraucher anbietet, hat zahlreiche Informations- und Belehrungspflichten. Ein Kunde kann online bestellte Ware binnen 14 Tagen zurückgeben. Ausgenommen sind u.a. Lebensmittel, Reisen, entsiegelte Datenträger, wie Musik-CDs oder DVDs und speziell für den Kunden angefertigte Produkte. Über das Widerrufsrecht ist der Kunde vor Vertragsschluss zu belehren und zwar in der so genannten Textform, etwa per E-Mail mit der Angebotsbestätigung. Das Widerrufsrecht gilt auch bei eBay, wenn Sie dort gewerblich Waren versteigern. Erfolgt die Belehrung nicht, unvollständig oder fehlerhaft, verlängert sich diese Frist noch.

Regeln im e-Commerce

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Der Shopbetreiber-Blog informiert über die aktuelle Rechtslage: Abmahnungen, AGBs, Widerrufsrecht, Wettbewerb etc.

Maßgeblich für die richtige Form der Widerrufsbelehrung und die richtige Frist ist der individuelle Shop und wann der Vertrag zustande kommt. Bei eBay gilt mittlerweile eine Frist von einem Monat, da eine Belehrung in Textform vor Vertragsschluss technisch nicht möglich ist (KG Berlin, AZ: 5 W 156/06; Hanseatisches Oberlandesgericht, AZ: 3 U 103/06). Die Musterwiderrufsbelehrung des Bundesministeriums der Justiz sollten Sie mit Vorsicht genießen, wenn es um eBay-Angebote geht. Erhöhen Sie die Frist bei eBay-Angeboten auf einen Monat und passen Sie die Belehrung über den Beginn der Widerrufsfrist an.

In der Vorlage heißt es: "Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung." Diese Worte verstoßen in eBay-Angeboten gegen das Gesetz. Auch wenn in eBay-Angeboten der Verbraucher oft schon vor Vertragsschluss die Belehrung im Text des Angebotes lesen kann, entspricht dies nicht der gesetzlich vorgeschriebenen Textform meinten die Richter des Kammergerichtes Berlin. Die Widerrufsfrist könne nicht vor dem Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung beginnen. Beachten Sie zudem, dass die Widerrufsfrist bei der Lieferung von Waren nicht vor dem Wareneingang beim Kunden beginnt.

Im eigenen WebShop hingegen kann die 14-tägige Frist gelten, je nachdem wie Sie den Bestellvorgang und den Vertragsabschluss gestalten. Das Kriterium ist, dass Sie den Verbraucher vor Vertragsschluss in Textform ordnungsgemäß und vollständig über sein Widerrufsrecht belehren. Hier hilft dann die Musterwiderrufsbelehrung des Bundesministeriums der Justiz: bundesrecht.juris.de/ bgb-infov/anlage_2_24.html.

Ein Onlineshop-Betreiber darf auch den Widerruf des Käufers nicht deshalb ausschließen, weil die Originalverpackung des Produktes fehlt, entschied das Landgericht Coburg.

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