Rechtssichere Webshops

Teil 3: Regeln im e-Commerce

Das Landgericht Düsseldorf (AZ 12 O 310/03) erließ im Juli 2003 eine einstweilige Verfügung gegen einen Unternehmer, der Waren auf seiner Web-Site und bei eBay angeboten hatte, ohne dabei Namen, Anschrift, EMail- Adresse und Umsatzsteueridentifikationsnummer anzugeben. Das Gericht setzte den Streitwert auf 25 000 Euro fest. Diese Abmahnung würde Sie mindestens 891 Euro netto kosten. Hinzu kommen Gebühren für das gerichtliche Verfahren und den eigenen Anwalt. Je nach Gericht und Fall kann der Streitwert bei Impressumsverstößen zwischen 5 000 und 50 000 Euro liegen. Die Streitwerte sind absichtlich so hoch, um den Markt zu zwingen, sich an die Vorschriften zu halten, da in Deutschland keine Behörde über unlautere Werbung wacht, wie dies in anderen Staaten der Fall ist. Bei diesen Beträgen handelt es sich also beim Verstoß gegen die Impressumspflicht finanziell nicht mehr um eine Bagatelle.

e-Commerce - Shop - Online-Handel

© Archiv

Das Impressum auf Ihrer Web-Seite sollte daher unbedingt vollständig sein. Letztendlich dient es Ihnen: Ein potenzieller Kunde informiert sich vor dem Kauf, mit wem er es zu tun hat. Bei einem fehlenden oder unvollständigen Impressum wird er skeptisch und kauft woanders. § 6 Teledienstegesetz sieht für geschäftsmäßige Teledienste zahlreiche Pflichtangaben vor, dazu im Detail siehe Kasten: Das muss ins Impressum. Auf unseren Heftmedien finden Sie auch ein paar Beispiele. Ab Frühjahr/Sommer 2007 wird § 5 Telemediengesetz diese Vorschrift ersetzen.

Achten Sie bei der Gestaltung Ihrer Web-Site darauf, dass der Nutzer nicht erst nach unten, links oder rechts scrollen muss, um das Impressum endlich zu finden. Die Angaben sind in leicht erkennbarer und unmittelbar erreichbarer Weise zu veröffentlichen. Sie müssen optisch leicht wahrnehmbar sein. Wird das Impressum erst nach Scrollen am unteren Rand der vierten Bildschirmseite sichtbar, ist es nicht leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar entschied das Oberlandesgericht München im Februar 2004. Die Überschrift ist egal: Sie dürfen Kontakt verwenden aber auch Impressum. Der BGH entschied im Juli 2006, dass es ausreiche, wenn die Anbieterkennzeichnung über zwei Links erreichbar ist, die mit "Kontakt" und "Impressum" bezeichnet sind.

Das BGH-Urteil ist hier abrufbar: www.haerting.de/downloads/pdfs/BGH_I_ZR_228_03.pdf.

Mehr zum Thema

Netflix
Streaming

Preise, kompatible Geräte, Datenrate, Serien- und Filmangebot von Netflix: Wir beantworten die wichtigsten Fragen rund um den Streaming-Dienst.
Amazon Blitzangebote
Technik-Deals

Die Highlights der Amazon Blitzangebote - heute mit Sennheiser-Headset, Xbox-One-Tagesangeboten, Asustor-NAS, Powerline-Set und mehr.
Tipps zum leisen PC
Tipps und Tricks

Die Komponenten eines PCs erzeugen Hitze. Lüfter sorgen meist für eine lästige Geräuschkulisse. Mit unseren Tricks wird Ihr PC flüsterleise.
SSD Mythen Tipps
Solid State Disk

SSD-Tuning - was ist wahr, was ist falsch? Wir verraten, welche SSD-Mythen Sie vergessen können und welche Tipps wirklich helfen.
Urlaubsbilder
Fotografieren im Sommer

Von Sommerlicht bis Sonnernuntergang: Unsere 7 Tipps verraten, wie Sie Urlaubsfotos richtig machen und schöne Bilder mit nachhause bringen.