Sicherheit & Internet:Internet:Recht

Teil 2: Online-Verträge richtig abschließen

  1. Online-Verträge richtig abschließen
  2. Teil 2: Online-Verträge richtig abschließen

Abnahme

Oftmals wird man bei einem Webdesign-Vertrag von einem Werkvertrag ausgehen können, da in aller Regel ein konkreter Erfolg (Logoentwurf, Website-Layout und so weiter) geschuldet wird. Die Abnahme ist deshalb der Knackpunkt insbesondere für den Designer, da erst mit der Abnahme durch den Kunden die Vergütung fällig wird, also erst ab diesem Zeitpunkt vom Kunden Bezahlung verlangt werden kann. Der Designer ist im Rahmen des Werkvertrages zur Ablieferung eines bestimmten Werkes verpflichtet, erst dann ist der Vertrag erfüllt. Und genau dies geschieht durch die Abnahme des Werkes. Aus diesem Grund sollte die Abnahme auch immer protokolliert und von beiden Vertragsparteien unterzeichnet werden.

Onlinerecht

© Archiv

Der Autor Michael Rohrlich ist Rechtsanwalt und unter anderem auf das Recht der neuen Medien spezialisiert.

Aber auch ohne unmittelbare Mitwirkung des Kunden kann der Designer die Abnahme bewirken, indem er bei nicht erfolgter Abnahme dem Kunden eine Frist setzt, nach deren fruchtlosem Verstreichen das Werk als abgenommen gilt. Insbesondere im kreativen Bereich ist die Vereinbarung von Teilabnahmen, also Abnahmen von Teilleistungen des Designers (etwa Grobkonzept, finales Konzept, Entwürfe, finaler Entwurf, fertiges Werk), möglich und sinnvoll. Zudem kann für die einzelnen Projektphasen auch eine entsprechende Teilvergütung vereinbart werden.

Urheberrecht

Es stellt sich immer auch die Frage, wer wann welche Rechte an den erbrachten Leistungen hat. Grundsätzlich ist es so, dass das Urheberrecht und die damit verbundenen Rechtspositionen mit Erschaffung eines urheberrechtlich schutzfähigen Werkes entstehen. Die Kennzeichnung mit einem © oder die Anbringung eines Hinweises "Alle Rechte vorbehalten" oder Ähnliches ist in Deutschland gerade keine Voraussetzung dafür. Zwar ist die Verwendung derartiger Symbole auch nicht schädlich, aber juristisch ohne Wirkung.

Die Voraussetzung für die Entstehung des Urheberrechts ist die sogenannte Schaffenshöhe, das bedeutet das geschaffene Werk muss eine "persönlich geistige Schöpfung" sein und nicht alltäglicher, routinemäßiger Natur. Was das konkret bedeutet, muss in jedem Einzelfall gesondert geklärt werden. Eindeutig liegt die Situation bei Filmwerken im Kino oder TV, bei Songs in den Charts, bei Büchern oder bei lyrischen Texten. Aber die Schaffenshöhe darf nicht allzu hoch angesetzt werden, auch die so genannte "kleine Münze" (kurze Produktbeschreibungen, Werbetexte oder Ähnliches) ist schützenswert.

Entscheidend ist also nicht die Quantität, sondern die Qualität. Strittig ist die Sachlage ausgerechnet bei Designs von Internetseiten. Hier geht die herrschende Meinung innerhalb der Rechtsprechung davon aus, dass Website-Layouts nur dann urheberrechtlichen Schutz genießen, wenn sie eine außergewöhnliche Leistung darstellen, also aus dem Durchschnitt der gängigen Webseiten markant herausstechen.

Folge daraus ist, dass Webdesigns in aller Regel nicht geschützt sind und daher von jedermann auch ohne Genehmigung abgekupfert werden dürfen und der Kunde die entsprechenden Werke des Webdesigners für alle möglichen Zwecke verwenden kann.

Bei grundsätzlich schutzfähigen Werken kann nicht das Urheberrecht selbst, sondern lediglich Nutzungsrechte daran auf den Kunden übertragen werden. Das Urheberrecht sichert außerdem automatisch die Rechte des Designers ab, sodass der Kunde auch ohne vertragliche Vereinbarungen das Werk nur dem Vertragszweck entsprechend verwenden darf, also beispielsweise für die Internetseite gemachte Fotos auch nur für das Layout dieser Webseite und nicht auch noch für Werbeflyer.

Grundsätzlich können im Vertrag die Nutzungsrechte sowie auch die jeweilige Vergütung detailliert geregelt werden, etwa aufgeteilt nach einfachen oder ausschließlichen Rechten oder auch zeitlich, räumlich beziehungsweise sachlich begrenzt. Im Hinblick auf die Vergütung gibt es unter anderem bei der Allianz Deutscher Designer (AGD) Berechnungsgrundlagen und Honorarempfehlungen für die verschiedenen Bereiche.

In der nächsten Ausgabe des Internet Magazin behandeln wir die Problematiken der Gewährleistung beziehungsweise Haftung sowie die der Rechnungsstellung und Mahnung.

Dienstvertrag versus Werkvertrag

Beispiele für einen Dienstvertrag: • Organisation • Beratung • Planung • unterstützende Programmierarbeiten für ein Projekt Dritter Beispiele für einen Werkvertrag: • Erstellung des Layouts für eine Webseite • Entwicklung eines Logos, eines Corporate Design oder einer Corporate Identity • Gestaltung einer Werbebroschüre.

Mehr zum Thema

Youtube Sperre umgehen GEMA
Videos freischalten

So umgehen Sie die GEMA-Sperre bei Youtube. Was Sie dazu brauchen, und wie es am einfachsten geht.
Neue Fritzboxen unterstützen den AC-Standard.
WLAN-Geschwindigkeit verdoppeln

Mehr WLAN-Geschwindigkeit: Mit dem WLAN-Standard 802.11ac und den richtigen Geräten und Einstellungen verdoppeln Sie den Datendurchsatz.
Netflix auf dem TV
Programm in der Übersicht

Welche Filme und Serien gibt es bei Netflix eigentlich zu sehen? Was ist neu im Streaming-Angebot? Diese Antworten helfen weiter.
Netflix
Streaming

Preise, kompatible Geräte, Datenrate, Serien- und Filmangebot von Netflix: Wir beantworten die wichtigsten Fragen rund um den Streaming-Dienst.
E.T. – Der Außerirdische
Vorschau auf Film- und Serien-Highlights

Amazon Prime Instant Video lockt im Dezember 2016 mit Film-Highlights wie "E.T.", "Fast & Furious 7" und der Serie "Ku’damm 56​".