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WLAN-Patente Nokia verklagt RIM – Blackberry-Verkaufsverbot droht

Blackberrys greifen auf WLAN-Technologie zurück, die Nokia gehört und der Hersteller RIM nicht ausreichend lizenziert habe. Die Finnen verklagten die Kanadier nun vor Gerichten in den USA, Groß-Britannien und Kanada.
Blackberrys greifen auf WLAN-Technologie zurück, die Nokia gehört und RIM nicht ausreichend lizenziert habe. Die Finnen verklagten die Kanadier nun vor Gerichten in den USA, Groß-Britannien und Kanada. © RIM
RIM Blackberry Torch 9860

Der finnische Handy-Konzern Nokia verklagt den kanadischen Blackberry-Hersteller RIM (Research in Motion). Es geht um Lizenzvereinbarungen für die Nutzung von WLAN-Patenten, die RIM nicht einhalte. Zwar habe man sich 2003 auf eine wechselseitige Nutzung der grundlegenden Handy-und-Smartphone-Technologien geeinigt, doch habe die sich im Jahr 2008 geändert. Nokia habe nun Verfahren vor Gerichten in den Vereinigten Staaten, Groß-Britannien und Kanada einleiten lassen.

Im für RIM schlimmsten Fall könnten Blackberrys in den jeweiligen Ländern ein Verkaufsverbot erfahren, sollte Nokia Recht bekommen. Ein Schlichter in Schweden kam am vergangenen Mittwoch zu dem Schluss, dass Research in Motion die Lizenzauflagen nicht einhalte und Vertragsbruch begehe. Nokia möchte sein mutmaßliches Recht nun durchsetzen und die Kanadier zur Zahlung von Gebühren für Lizenzen für die Herstellung von Blackberrys zwingen.

RIM hat sich bisher nicht zu dem aktuellen Vorstoß geäußert, währenddessen brach der Aktienkurs um über sechs Prozent ein, Nokia beklagt einen Rückgang um etwa zwei Prozent.  Nokia, Ericsson und Qualcomm sind die Hauptbesitzer, wenn es sich um Patente drahtloser Kommunikationsgeräte dreht. Nokia nimmt rund 500 Millionen Euro jährlich an Patentgebühren ein.

Konkret geht es im aktuellen Fall um die Nutzung der WLAN-Technologie nach dem gängigen 802.11-Standard. RIM ist der Meinung, dass die damals geschlossenen Lizenzverträge neben den Übertragungsstandards GSM, WCDMA und CDMA2000 auch uneingeschränkt WLAN beinhalte. Nokia ist anderer Meinung. Patentstreitigkeiten sind aktuell nicht selten. Apple streitet sich mit Samsung um Design und Funktionen in aktuellen Flaggschiff-Produkten, Samsung liegt mit LG im OLED-Patentstreit.  Nokia und RIM streiten sich übrigens nicht das erste Mal. Bereits im Mai 2012 gab es Uneinigkeit wegen anderen Patenten. Beide Hersteller verlieren stetig Marktanteile im Kampf gegen Samsung und Apple. Durch Sanierungsarbeiten sollen beide wieder wachsen.

 
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