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Twitter-Verbot in der Türkei per Gericht aufgehoben

Im Zuge innenpolitischer Auseinandersetzungen hatte der türkische Premierminister Erdogan Twitter in seinem Land blockieren lassen. Jetzt wurde die Twitter-Sperre von einem Verwaltungsgericht in Ankara aufgehoben.

In der Türkei dürfen Nutzer demnächst wieder munter zwitschern.

© Twitter

In der Türkei dürfen Nutzer demnächst wieder munter zwitschern.

Das Twitter-Verbot in der Türkei wurde auch von türkischen Regierungskreisen heftig kritisiert. So hatte der türkische Präsident Abdullah Gül die Blockade entschieden abgelehnt und diese Ansicht auf Twitter selbst kund getan. Wir berichteten über die Uneinigkeit in der türkischen Staatsspitze über die Twitter-Blockade.

Jetzt hat ein türkisches Verwaltungsgericht in Ankara die Twitter-Sperre aufgehoben. Das Urteil entspricht einer einstweiligen Verfügung und ist deshalb nur vorläufig gültig und noch anfechtbar. Wie die türkische Tageszeitung Hürriyet Daily News berichtet, ist somit noch unklar, ob die Sperrung tatsächlich umgehend beendet wird. Allerdings sind Rechtsexperten der Meinung, dass die Blockade auch vorläufig bis zu einem endgültigen Bescheid aufgehoben werden muss.

Die Zeitung berichtet weiter, dass der stellvertretende Ministerpräsident Bülent Arınc die Umsetzung der Gerichtsentscheidung angekündigt hat. Ministerpräsident Erdogan hingegen hatte noch kurz vor der Gerichtsentscheidung angedeutet, dass die Blockade auch auf YouTube und Facebook ausgeweitet werden könne. Zwar sei Twitter bereit, "ein oder zwei" Tweets zu entfernen - seine Regierung verlange aber die Löschung von "700 weiteren Inhalten".

Die Twitter-Sperre war anfangs nicht sehr wirksam gewesen, da der Dienst lediglich durch eine DNS-Blockade schwerer erreichbar gemacht wurde. Viele User umgingen die Sperre, indem sie Googles DNS-Server nutzten.  Danach hatte die türkische Regierung Sperren auf IP-Basis verfügt, die wirksamer waren.

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