Tintenpatronen-Rechtstreit - Pelikan versus Brother

Seit Mai 2008 prozessieren Brother und Pelikan miteinander. Es geht um den Patronenverkauf von Pelikan für Brother-Drucker, der mithilfe diverser gerichtlicher

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Seit Mai 2008 prozessieren Brother und Pelikan miteinander. Es geht um den Patronenverkauf von Pelikan für Brother-Drucker, der mithilfe diverser gerichtlicher Anträge unterbunden werden soll.

Dabei stützt sich Brother auf Gebrauchsmusterabzweigungen, womit der Druckerhersteller aber bereits Ende des letzten Jahres mit den Pelikan-Ersatzmodellen zu den  Brother-Typen LC1000/LC970 gescheitert ist. Brother versucht, wie andere Hersteller auch, Mithilfe von Gebrauchsmusterabzweigungen den Schutzbereich so zu erweitern, dass möglichst wenig Ersatzpatronen auf den Markt kommen können oder auch wieder vom Markt verschwinden müssen.

Bei Patronen, die zu Originalpatronen des Typs LC1100/LC980 kompatibel sind, versucht Brother nachzuweisen, dass die von Pelikan hergestellten und vertriebenen Tintenpatronen ein europäisches Patent sowie ein deutsches Gebrauchsmuster verletzen. Aus diesem Grund hat Brother am 17.5.2010 zwei Anträge auf einstweilige Verfügung gegen Pelikan gestellt, denen das Landgericht Düsseldorf am 19.5.2010 gefolgt ist. Pelikan musste daraufhin einen sofortigen Lieferstopp sowie die Einstellung sämtlicher Werbemaßnahmen bezüglich der betroffenen Patronentypen veranlassen.

Pelikan hat gegen diese beiden einstweiligen Verfügungen Widerspruch eingelegt. Dabei macht Pelikan im Wesentlichen geltend, dass den strittigen Schutzrechten weder eine technische Neuerung noch eine erfinderische Tätigkeit zu Grunde liegt. Pelikan hat in der Zwischenzeit Löschungsklage erhoben sowie Einspruch eingelegt.

www.pelikan.com www.brother.com

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