Internet-Zensurgesetz

Stop Online Piracy Act (SOPA) wackelt

Für den Stop Online Piracy Act (SOPA) und den Protect IP Act (PIPA) wird die Luft langsam dünner. Berater von Präsident Obama im Weissen Haus begründen ihre Ablehnung der beiden Gesetzesinitiativen.

Stop SOPA

© Stop SOPA

Stop SOPA

Die Berater des US-Präsidenten machten klar, warum sie dem Präsidenten zur ablehnenden Haltung gegen diese Gesetzesvorhaben geraten haben. Es gehe nicht an, dass Gesetze befürwortet werden, die sowohl zulasten der IT-Sicherheit als auch der Meinungsfreiheit gehen, so der Tenor. Außerdem seien die Investitionen der inländischen IT-industrie sowie kleiner Firmen zu schützen.Die Kritik ging im Detail dahin, dass Provider, um SOPA zu befolgen, ihr DNS-System ändern müssten, um inkriminierte Domains im Ausland zu blocken. Das gehe technisch zulasten der Sicherheit der Provider. SOPA wird mit aller Wahrscheinlichkeit am 24. Januar nicht zur Abstimmung anstehen, da bis dahin über strittige Passagen kaum Einigung erzielt werden kann. Sogar einer der Urheber von SOPA spricht sich gegen den Entwurf in der jetzigen Form aus.Parallel dazu wird über PIPA weiter beraten. Doch auch hier besteht das Problem der DNS-Filter. Die Hürden, die die Regierung oder ein Provider in Eigenregie überwinden muss, um eine Seite sperren zu lassen, sind den Gegnern des Entwurfs auch hier zu niedrig. Lediglich ein Richter müsste überzeugt werden, dass von einer bestimmten Domain Copyright-Verstöße ausgingen.

 

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