Wikileaks

Schweden nimmt Stellung zur Auslieferung von Assange

Schweden hat nun erstmals Stellung zur Frage einer möglichen Auslieferung von Julian Assange an die USA bezogen. Bisher haben die USA weder in Schweden noch in Großbritannien die Auslieferung von Assange beantragt.

Julian Assange

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Julian Assange

Die stellvertretende Direktorin für Strafsachen und internationale Zusammenarbeit im schwedischen Justizministerium, Cecilia Riddselius, sagte der Frankfurter Rundschau in einem Interview, Schweden lege bei Auslieferungsverfahren strenge Maßstäbe an.

Damit grundsätzlich ein Auslieferungsersuchen Aussicht auf Erfolg hat, muss die zur Last gelegte Straftat in Schweden mit mindestens einem Jahr Haft bedroht sein. Das wäre im Fall Assange zuerst von der Staatsanwaltschaft zu prüfen.

Weiterhin machte Riddselius klar, dass eine Auslieferung niemals infrage komme, wenn der Auszuliefernde danach mit der Todesstrafe bedroht sei. Wikileaks-Mitbegründer Assange befürchtet, das könne in den USA der Fall sein. Hardliner aus der Republikanischen Partei hatten für Assange eine Anklage wegen Spionage und Hochverrats gefordert. Eine Verurteilung wegen dieser Vergehen kann in den USA die Todesstrafe nach sich ziehen.

Selbst wenn das schwedische Verfassungsgericht einer Auslieferung zustimmen würde, hat die Regierung, anders als in Großbritannien, immer noch ein Veto-Recht und kann die Auslieferung ablehnen.

Julian Assange soll an Schweden ausgeliefert werden, um zu Vorwürfen der sexuellen Nötigung befragt zu werden. Der High Court in London hat dem letztinstanzlich zugestimmt. Daraufhin beantragte Assange vor 2 Monaten in der Botschaft von Ecuador in London politisches Asyl, das ihm letzte Woche gewährt wurde. London sieht sich an das Gerichtsurteil gebunden und verhindert derzeit, dass Assange die ecuadorianische Botschaft verlässt.

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