Unverständliches Urteil

Rentnerin ohne PC wegen FileSharing abgemahnt

In einem Fall von FileSharing wurde eine Rentnerin verurteilt, obwohl sie nachweislich keinen PC und kein geschütztes oder ungeschütztes WLan hat. Ihr Rechtsanwalt hat Berufung eingelegt

rechtsschutz, hammer, paragraph, recht, anwalt

© pcgo

rechtsschutz, hammer, paragraph, recht, anwalt

Da staunte die Empfängerin nicht schlecht. Einer Rentnerin wurde vorgeworfen, im Januar 2010 einen Hooligan-Film über ein Filesharing-System anderen Menschen zum Download angeboten zu haben. Dieses öffentliche Angebot des Films rief den Anwalt des Rechteinhabers auf den Plan, er verschickte eine Abmahnung.

Die Rentnerin gab zur Vermeidung weiterer Kosten vorgerichtlich - und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht - eine modifizierte, strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Der klagende Rechteinhaber forderte anschließend aber trotzdem noch die Erstattung der Abmahnkosten von 651,80 Euro sowie 68,20 Euro Schadensersatz.

Verhandelt wurde vor dem Amtsgericht München. Dieses kam zu dem Schluss, dass zwar die Rentnerin nicht eindeutig als Täterin zu identifizieren sei, aber der Film über ihren Internet-Anschluss angeboten worden sei. Deshalb müsse sie die Abmahnkosten tragen, aber keinen Schadenersatz zahlen.

So weit, so nachvollziehbar. Wer einen Internet-Anschluss hat, ist im Zweifel verantwortlich, wenn damit Missbrauch getrieben wird, weil z. B. ein WLan nicht abgesichert ist. Die betroffene Rentnerin hat aber keinen PC mehr und auch keinen WLan-Router, der DSL-Anschluss ist gekündigt, sie muss nur eine recht lange Kündigungsfrist einhalten. Ihren Computer hatte sie ein halbes Jahr vor der behaupteten Rechtsverletzung verkauft und nur noch ein Telefon besessen. Die Beklagte erklärte auch, dass keine dritte Person Zugriff auf ihren nur theoretisch vorhandenen Internetanschluss gehabt habe.

Ihr Rechtsanwalt - Christian Solmecke von der Kölner Medienrechtskanzlei Wilde, Beuger, Solmecke - geht davon aus, dass es bei bei der Ermittlung oder Rückverfolgung der IP-Adresse zu einem Fehler gekommen ist. So lange die Betroffene hier allerdings nicht sagen kann, um was für einen Fehler es sich handelt, scheint sie jedenfalls vor dem Amtsgericht München nicht mehr aus der Nummer herauszukommen.

Mehr zum Thema

Fußballer auf dem Rasen
DFB-Pokal Live Stream

Im DFB Pokal Live Stream sehen Sie SV Elversberg gegen FC Augsburg, TuS Erndtebrück gegen SV Darmstadt 98 und BFC Dynamo gegen FSV Frankfurt gratis.
Wir zeigen, wie Sie die Spiele des Tages gratis sehen können.
DFB Pokal Live Stream

Im DFB Pokal Live Stream sehen Sie die Spiele der Bundesligisten Köln, Wolfsburg, Leverkusen, Schalke, Bremen und mehr. Wir verraten, wie!
Ball auf dem Rasen
DFB Pokal Live Stream

Im DFB Pokal Live Stream sehen Sie Nöttingen gegen Bayern, Chemnitz gegen Dortmund, Essen gegen Düsseldorf und mehr gratis.
Fußballer auf dem Rasen
DFB-Pokal Live Stream

Im DFB Pokal Live Stream sehen Sie St Pauli gegen Gladbach, Osnabrück gegen Leipzig, Bielefeld gegen Hertha und Aalen gegen Nürnberg gratis.
Wir zeigen, wie Sie die Spiele des Tages gratis sehen können.
Supercup Live Stream

Im Supercup Live Stream sehen Sie FC Barcelona gegen FC Sevilla. Traditionell treffen die Gewinner aus Champions League und Europa League aufeinander.