Deutschland im #Neuland

Angela Merkel bezeichnet Internet als Neuland - und hat nicht ganz Unrecht

Das Arpanet hat über 50 Jahre auf dem Buckel, das WWW rund 25 und Facebook fast zehn: Dennoch bezeichnete Angela Merkel das Internet während des Besuchs von US-Präsident Barack Obama in Berlin als Neuland. Das Netz macht sich lustig, doch in Sicherheits- und Datenschutzfragen hat die Bundeskanzlerin nicht Unrecht.

#Neuland-Debatte: Angela Merkel bezeichnet das Netz als Neuland - und hat Recht.

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#Neuland-Debatte: Angela Merkel bezeichnet das Netz als Neuland - und hat Recht.

Barrack Obama war in Berlin und Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte etwas zum Thema Internet, nicht abwegig in Zeiten von Prism, Vorratsdatenspeicherung & Co. Doch die Aussage, das Internet sei Neuland, führte im Netz zu wenig erbaulichen Kommentaren jeder Art und bei den selbsternannten "Digital Natives" (die praktisch mit dem Netz großgewordenen, technikaffinen Nutzer) zu Häme und Spott. "Das hat sie jetzt nicht wirklich gesagt?", hieß es beispielsweise auf Twitter. Viele weitere Nutzer machten sich mehr oder weniger über Merkel lustig. Das Hashtag #Neuland wurde innerhalb von wenigen Stunden zum meistdiskutierten Thema auf dem Microblogging-Dienst.

Bedenkt man, dass der militärische Vorläufer des heutigen Internets (Arpanet) schon 1962 und das World Wide Web bereits 1989 in Betrieb gingen, könnte man sich tatsächlich fragen, was Angela Merkel in den vergangen Jahren neben ihrer politischen Tätigkeit getrieben hat. Twitter freut sich weltweit über Nutzerzahlen im 200-Millionen-Bereich und Facebook kommt auf das Fünffache an Beteiligten. Das weltweit größte Social Network ist bereits seit 2004 online. Derartige Netzwerke sind aus der Sicht beispielsweise von Jugendlichen und ebenjenen "Digital Natives" tatsächlich nicht mehr wegzudenken. Kann das Internet dann Neuland sein? Auf der einen Seite ist die Frage sicherlich mit einem Nein zu beantworten.

Auf der anderen Seite jedoch muss man die Umstände betrachten, unter denen sich Angela Merkel zur Bemerkung über das Neuland Internet hat hinreißen lassen. Bekanntermaßen war am 19. Juni 2013 der US-Präsident Obama in Berlin. Während einer Pressekonferenz mit Angela Merkel sprach das US-amerikanische Staatsoberhaupt auf Nachfrage über Prism und die mutmaßliche Notwendigkeit von Überwachung. Erst vor wenigen Wochen geriet der US-Geheimdienst NSA (National Security Agency) in Verruf, da er Berichten zufolge Zugriff auf die Server großer IT-Firmen und somit uneingeschränkten Zugriff auf Nutzerdaten habe. Die Firmen bestreiten dies, räumten jedoch Zahlen und Fakten zu Kooperationen mit US-Behörden ein.

Während sich in den USA derartiges Vorgehen mit dem "Patriot Act" rechtfertigen lässt, sind bei den vorwiegend in den USA tätigen Internetfirmen auch Daten von europäischen Nutzern betroffen. Und für diese gelten keine US-Gesetze. Die Rechtslage zum Datenschutz ist an dieser Stelle unklar. Das Internet steckt bei ebenjener Frage noch in den Kinderschuhen, mit anderen Worten: Das Internet ist rechtlich und in Sachen Datenschutz und Sicherheit tatsächlich Neuland. Ein anderes ebenso aktuelles Beispiel sind Urheberrechtsfragen. Wäre das Internet tatsächlich auf jeglichen Gebieten erschlossen, dann wären Diskussionen etwa zum Leistungsschutzrecht oder zum Copyright bei Vorschaubildern von Youtube & Co. wohl schon lange aus der Welt geräumt. Und dem ist offensichtlich nicht so.

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