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Justiz Megaupload Prozess könnte platzen

Wie ein US-Richter jetzt dem FBI mitteilte, kann nach rechtlichen Aspekten in den USA der Prozess gegen die Firma Megaupload womöglich gar nicht stattfinden. Der Grund sind Verfahrensfehler bei den Ermittlungen.

Megaupload Prozess könnte platzen © Megaupload
Megaupload Prozess könnte platzen

Richter O’Grady, der gerade in einem Nebenprozess darüber befindet, was mit den beschlagnahmten Daten auf 1100 Servern passieren soll,  ist der Ansicht, dass der Prozess gegen Kim 'Dotcom' Schmitz in den USA nicht stattfinden kann. Die US-behörden haben nie offiziell Anklage gegen die Firma Megaupload erhoben, da eine solche Anklage wegen krimineller Vergehen gegen ausländische Firmen laut Dotcoms Anwalt Ira Rothken in den USA gar nicht möglich ist. Laut Richter O’Grady hängt der Prozess nun in der Luft.

Angeblich schon mehrere Pannen

Dies ist nicht die erste Panne dieser offensichtlich auf höchster Ebene akribisch geplanten Aktion. Auch bei der Beschlagnahme der Vermögenswerte von Schmitz und seiner Firma gab es Pannen, sodass ein neuseeländisches Gericht die Beschlagnahmung der Gelder bereits lockern musste. Für Anwalt Rothken ist es nicht glaubhaft, dass solche Pannen wirklich vom FBI im Vorfeld übersehen wurden.

Dotcom sagte dazu in einem Interview mit der Szene-Website TorrentFreak , man könne annehmen, dass ein SWAT-Team sein Anwesen gestürmt, ihn und mehrere Partner verhaftet, 220 Menschen arbeitslos gemacht, sein Vermögen beschlagnahmt habe und Millionen legaler Nutzer ohne Zugriff auf ihre Daten hinterlassen habe, um Megaupload zu zerschlagen und nicht, um den Fall in den USA vor Gericht zu bringen.

Im Weiteren sagt er: "Man verweigert uns Zugang zu entlastenden Beweisen, man verwehrt uns freie Anwaltswahl und ausreichende Mittel um unsere Anwälte zu bezahlen und somit die Möglichkeit eines  fairen Verfahrens."

Für Dotcom ist hierbei das Schlimmste: Der Schaden ist nicht wieder gut zu machen, die Firma zerschlagen, ein geplanter Börsengang unmöglich gemacht. "Wir haben bereits die Todesstrafe ohne Verfahren erhalten und wenn wir, was der Fall sein wird, als unschuldig daraus hervorgehen, kann der Schaden nie mehr repariert werden."

 
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