Prism-Whistleblower

Kein Asyl für Edward Snowden in Sicht

Nach Angaben von Wikileaks hat Prism-Enthüller Edward Snowden bislang in 18 Ländern um eine Aufenthaltserlaubnis nachgefragt. Bisher wurden nur Ablehnungen von Einreise oder Asyl für Snowden bekannt.

Kein Asyl für Edward Snowden: Der NSA-Whistleblower sucht derzeit nach einer Bleibe.

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Kein Asyl für Edward Snowden: Der NSA-Whistleblower sucht derzeit nach einer Bleibe.

Politiker fast aller politischen Couleur, jedenfalls außerhalb der USA, nahmen die Enthüllungen des Prism-Whistleblowers Edward Snowden zum Anlass, sich über die gigantischen Spionage- und Überwachungapparate Prism und Tempora überrascht oder empört zu zeigen. Mit dem Mann, dem das Verdienst zukommt, diese für eine Demokratie höchst gefährliche Fehlentwicklungen aufgedeckt und in Details dokumentiert zu haben, will man allerdings eher nichts zu tun haben.

Edward Snowden befindet sich jetzt seit über einer Woche im Transitbereich eines Moskauer Flughafens. Da die USA seinen Reisepass für ungültig erklärt haben, kann er, jedenfalls offiziell, auch nicht weiter reisen. Snowden erklärte dazu, die USA benutze die "Staatsbürgerschaft als Waffe".

Ecuadors Präsident Rafael Correa hatte dem NSA-Whistleblower zwar durch das Ausstellen vorübergehender Reisedokumente zu einen Flug von Hongkong nach Moskau verholfen, bezeichnet dies aber inzwischen als einen Fehler und rückt von Snowden ab.

Die Bundesrepublik bestätigte ein entsprechends Schreiben Sie hat eine Aufnahme Snowdens jetzt abgelehnt, da sie ihn, verkürzt gesagt, sowieso an die USA ausliefern müsste. Um ihm ein politsches Asyl zu gewähren, müsste den USA die Rechtsstaatlichkeit abgesprochen werden.

Andere Staaten, so Österreich, Polen und Ecuador, argumentieren, dass ein Antrag auf politisches Asyl nur gewährt werden könne, wenn der Antragssteller sich bereits im Lande befindet. Auch von Indien, Finnland, Irland, Norwegen und Polen wurden bereits Ablehnungen bekannt. Es scheint sich der alte Spruch zu bewahrheiten: Man liebt den Verrat, nicht den Verräter. Mehr zu Prism und Tempora halten wir im verlinkten Artikel für Sie bereit. Wer wissen will, wie man sich vor der NSA schützen kann, schaut hier.

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