"Blamage für die Bundesregierung"

De-Mail kommt seit 2008 nicht in Fahrt

Das Erledigen von Amtsangelegenheiten soll per De-Mail bis März 2016 bei jeder Behörde möglich sein. Tatsächlich aber bewegt sich wenig. Für Jan Korte - Abgeordneter der Linken - ist das Projekt gescheitert, er bezeichnet es als Blamage für die Bundesregierung.

E-Mail-Symbolbild

© Maksim Kabakou - Fotolia.com

Die De-Mail sei gescheitert und eine Blamage für die Bundesregierung.

2008 wurde die De-Mail offiziell vorgestellt: ein Standard für gesicherte und vertrauenswürdige E-Mails, mit denen sich offizielle Amtsangelegenheiten erledigen lassen sollen. Ein entsprechendes Gesetz wurde 2009 verabschiedet. Bis März 2016 soll demnach jede deutsche Behörde De-Mails akzeptieren. Zum jetzigen Zeitpunkt sei jedoch noch keine einzige Stelle bereit, wie Spiegel Online schreibt.

Auf Nachfrage erhielten die Autoren vom Bundesverwaltungsamt die Auskunft, dass aktuell die "Vorbereitungen für die Anbindung [der Bundesbehörden] an das eingerichtete Gateway" getroffen werden. Im Klartext heißt das: Die Verantwortlichen sind unter anderem auf der Suche nach Terminen für die Behörden, um die Anbindung vorzunehmen und somit die Grundvoraussetzungen für De-Mail zu treffen.

Lesetipp: De-Mail - der neue E-Mail-Standard?

Im Juni hatte unter anderem der Linken-Abgeordnete Jan Korte eine Anfrage zum Stand des Projekts De-Mail an das Innenministerium gesendet. Auf verschiedene Fragen hat das Ministerium Anfang Juli geantwortet. Bis heute gebe es demnach rund "eine Million Privatkunden, einige Zehntausend Mittelstandskunden und circa tausend De-Mail-Großkunden aus Wirtschaft und Verwaltung", die sich für den Dienst authentifiziert haben. Wie viele davon De-Mail wirklich einsetzen, wird nicht verraten. Auch Angaben zu den Kosten, die das Projekt verursacht, fehlen. Weitere Punkte der Anfrage des Politikers bleiben nicht zufriedenstellend beantwortet.

Lesetipp: De-Mail - Kritik wegen Datenschutz

Für Korte ist das Projekt De-Mail laut Netzpolitik.org gescheitert. Er bezeichnet es gar als Blamage für die Bundesregierung: "Es ist an der Zeit, die Notbremse zu ziehen und dieses unbrauchbare und aus der Zeit gefallene Projekt zu stoppen. Wenn man gleich am Anfang auf die zahlreichen Kritiker gehört hätte, dann wäre diese Blamage den Verantwortlichen erspart geblieben."

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